Blog zu Kroatien

Das Europaparlament wird heute zu seiner Sitzung zusammentreffen und morgen eine Resolution über die Fortschritte Kroatiens verabschieden. Der EU-Beauftragte für Kroatien, Hannes Swoboda erwartet, dass in dieser ein konkreter Termin für das Ende der Betrittsverhandlungen genannt wird.

Da das “Problem” der kroatischen Fischfangzone in der Adria nun gelöst ist, wird eine ruhigere Sitzung erwartet. In seinem Ergänzungsantrag ruft Swoboda die Europäische Kommission auf, die Re-Strukturierungsmaβnahmen der kroatischen Schiffswerften durch die Beitrittsfonds IPA zusätzlich zu unterstützen.

Die Resolutionen des Europaparlaments sind rechtlich nicht bindend und haben deshalb keinen Einfluss auf die Betrittsverhandlungen.

George W. Bush, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird heute Nachmittag mit seiner Frau zu einem zweitägigen Besuch in Kroatien erwartet. In Zagreb wird er sich heute mit dem kroatischen Präsidenten Stjepan Mesić treffen. Für morgen ist ein Treffen mit Ivo Sanader, dem kroatischen Ministerpräsidenten und weiteren Regierungsmitgliedern geplant. Themen sind u.a. die erfolgreiche Aufnahme von Kroatien in die NATO, sowie die Lage auf dem Balkan.Der Besuch von Bush ist als starkes politisches Signal zu werten. Kroatien ist mittlerweile zum Stabilitätsfaktor auf dem Balkan geworden und Bushs Besuch verdeutlicht, dass die USA an einem stabilen und in den Westen integrierten Balkan interessiert sind.

Zahlreiche Gruppen haben bereits Demonstrationen angekündigt um ihre ablehnende Haltung gegenüber der Politik von George W. Bush zu verdeutlichen.

Der kroatische Staatspräsident Stjepan Mesić trifft sich morgen mit dem slowenischen Präsidenten Danilo Türk zu informellen Gesprächen.

Das Treffen der beiden Staatspräsidenten ist informeller Art und ist im Anbetracht der  Spannungen über die kroatische ökologische Fischfang-Zone “ZERP” eine Möglichkeit die Standpunkte zu überdenken und sich unter Umständen auch zu bewegen.

Der kroatische Präsident Mesić hat im Vorfeld erklärt, sollte Slowenien auf seinen Positionen festsitzen und den Eintritt Kroatiens in die EU blockieren, dieses das Ende der kroatisch-slowenischen Freundschaft bedeuten würde. Das wäre für beide Seiten ein Verlust, da im Grunde beide Staaten ein gutes Verhältnis zu einander pflegen.

Mesić sieht  auch die Möglichkeit, dass beide Seiten sich bewegen können und müssen, um die Krise konstruktiv und mit Vernunft zu lösen. Das informelle Gespräch bietet Spielräume einen Schritt weiter zu gehen, als wie es die Arbeitsatmosphäre der Diplomatie ermöglicht.

Es bleibt abzuwarten wie  sich dieses Spannungsfeld löst…